Noch bis 11. Februar auf Fragen zum Milieuschutz antworten

Auch im Soldiner Kiez werden zur Zeit Fragebögen verschickt. Der zuständige Stadtrat Ephraim Gothe (SPD) bittet, unbedingt an der Befragung teilzunehmen, die über neuen Milieuschutz entscheidet.

Wohnumfeld

Wichtige Befragung zum Milieuschutz läuft derzeit. Foto: Andrei Schnell

Vom 15. Januar bis zum 11. Februar verschicken drei Agenturen Briefe im Auftrag des Bezirksamtes an Bewohner des Ortsteils Gesundbrunnen. Absender der Briefe sind die „Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit“, die „Stadtteilplanung Argus GmbH“ und die „S.T.E.R.N. Gesellschaft der behutsamen Stadterneuerung mbH“. Befragt werden Haushalte rund um die Soldiner Straße, der Kattegatstraße, der Reinickendorfer Straße und der Gerichtsstraße. Anhand der Antworten wird geprüft, ob in diesen Gebieten ein Milieuschutz eingerichtet werden kann.

Der zuständige Stadtrat Ephraim Gothe (SPD) „bittet die für die Haushaltsbefragung ausgewählten Bewohnerinnen und Bewohner um aktive Teilnahme“. Zwar sind die Fragen persönlich. So wird nach Einkommen, Anzahl der im Haushalt lebenden Personen, Alter oder Wohndauer gefragt. Doch die ehrliche Beantwortung aller Fragen ist wichtig. Nur auf diese Weise kann entschieden werden, ob die Aufwertung und die Verdrängung bereits so groß sind, dass eine Entmischung begonnen hat.

Das im Alltag verwendete Wort Milieuschutz bezeichnet eine Regelung des Baugesetzbuch im § 172. In der Fachsprache wird von sozialer Erhaltungsverordnung gesprochen. Ein Milieuschutzgebiete kann festgelegt werden, wenn die „Zusammensetzung der Wohnbevölkerung erhalten werden soll“. Allerdings gehört das Baugesetz nicht zur Sozialgesetzgebung. Der § 172 sieht nur begrenzte Einflussmöglichkeiten für den Bezirk vor. Im Wesentlichen geht es dabei um den Genehmigungsvorbehalt durch den Bezirk.

2014 hatte der Bezirk bereits eine Studie veröffentlicht, in der Verdrängung und Aufwertung in Mitte erfasst wurden. 2016 wurden erste Milieuschutzgebiete eingerichtet, andere wurden als Gebiete zur Beobachtung vermerkt.

Weiterführende Informationen

Eine Unterseite im Webauftritt des Bezirksamtes informiert über den Milieuschutz

29. Janaur 2018